Bundesweite Informationskampagne

Februar 2008

Scientology: weltweite Anerkennung als Religionsgemeinschaft
Kirche informiert Würdenträger aus Politik und öffentlichem Leben

(München) Nach dem Start der bundesweiten Informationskampagne der Scientology Kirche vor wenigen Wochen, wurde diese nun deutlich ausgeweitet.

Hunderte von Würdenträgern aus Politik und öffentlichem Leben wurde angeschrieben, um sie über die weltweite Anerkennung der Kirche zu informieren. Es wurde sowohl das Scientology Flugblatt als auch eine Infomappe “Scientology: 30 Jahre religiöse Anerkennung durch die Gerichte“ zur Verfügung gestellt.

Landtags- und Bundestagsabgeordnete, Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte wurden kontaktiert.

Allein in Deutschland bestätigen inzwischen mehr als 50 Gerichtsurteile, die Religionseigenschaft der Scientology. Die deutschen Scientology Kirchen und Missionen sind im Vereinsregister ordentlich eingetragene Vereine – was die übliche Rechtsform aller Religionsgemeinschaften in Deutschland ist, die noch keine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind.

Die Scientology Kirchen in Portugal, in Spanien und in Südafrika wurden 2007 offiziell als Religion anerkannt und eingetragen und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied ebenfalls in einem bahnbrechenden Präzedenzfall, dass die Scientology den Schutz der Menschenrechtsgarantien als religiöse Vereinigung (Art. 9 und 11 Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK) genießt. Das Urteil wirkt sich auf alle 46 Mitgliedsländer des Europarates aus.

„Es ist uns besonders wichtig, dass auch in Deutschland die weltweite Anerkennung der Scientology als Religionsgemeinschaft bekannt wird, und es ist uns eine große Freude diese Informationskampagne durchzuführen. Es werden noch weitere Veröffentlichungen als auch angeschlossene Veranstaltungen in der nächsten Zeit statt finden“, so eine Sprecherin der Scientology Kirche Deutschland e.V.

Für weitere Information: Maja Nüesch, 089-27817732, Scientology Kirche Deutschland e.V.

Weitere Informationsmaterialien:

Religionsfreiheit - Titel Europäischer Marathon für Menschenrechte - Titel Europäischer Marathon für Menschenrechte - Titel Freiheit Faltblatt 2007 - Titel Verfassungsschutz 1999 - Titel

Januar 2008
Scientology: Bundesweite Informationskampagne gestartet
Mit einer groß angelegten Verteilaktion machen die Deutschen Scientology Kirchen jetzt darauf aufmerksam, dass Scientology weltweit als Religionsgemeinschaft anerkannt ist.Bundesweit werden ca. ½ Million Flugblätter verteilt. Die Kampagne startete diese Woche und wird sich in anderen Aktionen über die nächsten Monate fortsetzen.
Flugblatt Front
Allein in Deutschland bestätigen inzwischen mehr als 50 Gerichtsurteile, die Religionseigenschaft der Scientology. Die Deutschen Scientology Kirchen und Missionen sind im Vereinsregister ordentlich eingetragene Vereine – was die übliche Rechtsform aller Religionsgemeinschaften in Deutschland ist, die noch keine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind.Die Scientology Kirchen in Portugal, in Spanien und in Südafrika wurden 2007 offiziell als Religion anerkannt und eingetragen und der Europäische Gerichtshof für Mnschenrechte entschied ebenfalls in einem bahnbrechenden Präzedenzfall, dass die Scientology den Schutz der Menschenrechtsgarantien als religiöse Vereinigung (Art. 9 und 11 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) genießt. Das Urteil wirkt sich auch auf alle 46 Mitgliedsländer des Europarates aus.Zeitgleich zum Start der Informationskampagne wurde auch eine neue Internetseite lanciert – www.Scientology-Religion.de – die alle Fragen bezüglich Anerkennungen von Scientology beantwortet.

 

Auch deutsche Gerichte bestätigen die Religiosität der Scientology

Immer mehr Gerichte bestätigten das bahnbrechende Gerichtsurteil des europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Brüssel im vergangenen Jahr:

Das portugiesische Justizministerium hat der Scientology Kirche in Portugal volle staatliche Anerkennung als Religionsgemeinschaft nach portugiesischem Recht gewährt.

Der spanische Verwaltungsgerichtshof entschied unmissverständlich, dass die Scientology Kirche Spanien gemäß spanischem Verfassungsrecht einen Anspruch hat, als Religionsgemeinschaft anerkannt und eingetragen zu werden.

Die französische Justiz hat ein seit 18 Jahren dauerndes Ermittlungsverfahren gegen die Scientology-Organisation eingestellt.

Und das aktuellste deutsche Urteil (es existieren bereits 50 ähnliche Urteile), das Hamburgische Oberverwaltungsgericht am 19. Dezember 2007 (Az. 1 Bs 192/06):

„Die Klägerin kann für ihre Betätigung als Scientologin den Schutz des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses nach Art. 4 Abs. 1 GG in Anspruch nehmen.“

Hier noch einige Auszüge aus anderen deutschen Urteilen:

VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02.08.1995, Az. 1 S 438/94:

Ausweislich seiner Satzung ist der klagende Verein eine Religionsgemeinschaft. Sein Zweck wird als ´die Pflege und Verbreitung der Scientology Religion und ihrer Lehre´ beschrieben. Die Scientology Kirche sieht es ´als ihre Mission und ihre Aufgabe an, den Menschen Befreiung und Erlösung im geistig-seelischen Sinn zu vermitteln, wobei sie eine Verbesserung möglichst vieler und zahlreicher Mitglieder in sittlicher, ethischer und spiritueller Hinsicht bewirken will…´ (§ 2 Ziff. 1 der Satzung).“

Landgericht Hamburg Beschluss vom 17.2.1988, Az 71 T 79/85:

Doch sind die möglichen Kriterien einer Kirche im vorliegenden Fall zweifelsfrei erfüllt. …

OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29.09.1986 Az. 4 W 50/86:
„Nach § 3 Abs. 3 der Vereinssatzung bezweckt der Verein die „Verbreitung des religiösen Glaubens der Scientology“ und „die Verbreitung des Gedankenguts, daß der Mensch in erster Linie ein geistiges Wesen ist“ (AS 13).“

VG Augsburg, 17.10.2001, Az Au 6 K 00.169

Wenn es sich beim Kläger um eine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft handeln sollte – was bei der Entscheidung dieses Rechtsstreits hinsichtlich einer dieser Alternativen unterstellt wird und weshalb es auch keiner Aufklärung in einem Beweisverfahren bedurfte – steht dem Kläger darüber hinaus der Schutz des Art. 4 GG zu.“

VG Frankfurt, 4.9.1990, Az IV 2 E 2234/86:

Zu Recht geht der Kläger allerdings davon aus, daß ihm grundsätzlich der Schutz der grundgesetzlich gewährleisteten Religionsfreiheit zusteht. Denn bei der Scientology Kirche handelt es sich nach der Auffassung der erkennenden Kammer um eine von Art. 4 Abs. 1, 140 GG i.V.m. Art. 137 Ans. 2, Abs. 7 WRV geschützte Religions- bzw. Weltanschauungs-gemeinschaft.“

Gemessen an diesen aus der Verfassung sich ergebenden Maßstäben ist der Kläger nach Auffassung der Kammer als eine Religions- bzw. Weltanschauungsgemeinschaft i.S.d. Art. 140 GG i.V.m. 137 Abs. 2, Abs. 7 WRV anzusehen, der das in Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG gewährleistete Grundrecht auf Religionsfreiheit grundsätzlich für sich in Anspruch nehmen kann.“ …

LG Hamburg, 05.01.1998, Az. 330 O 169/97

Der Beklagte ist als Religionsgemeinschaft anerkannt, seine Finanzierung über Spendenbeiträge begründet nach allgemeiner Ansicht (dazu zuletzt das Bundesverwaltungsgericht Pressemitteilung vom 06.11.1997 <Anl. B 30>) keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Bei der Bewertung der den Mitgliedern angebotenen religiösen Leistungen muß – auch vor dem Hintergrund der in Art. 4 GG gewährten Religions- Freiheit – berücksichtigt werden, daß sich der Beklagte, anders als die Kirchengemeinschaften, die sich u.a. über Steueraufkommen finanzieren können, ausschließlich über Spenden der Mitglieder finanzieren muß.“

Amtsgericht Stuttgart, 08.12.1976, Az 13 C 3687/76

Hier dagegen bietet eine Religionsgemeinschaft Unterweisung in ihrer Lehre an, von der sie glaubt, daß sie geeignet sei, das Wohlbefinden und die Zufriedenheit des Menschen zu vergrößern.“

Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Berlin am Landgericht Berlin vom 28.01.1991, Az. 1 Wi Js 481/89

In der Bundesrepublik Deutschland ist die Scientology Kirche als Religions-gemeinschaft im Sinne von Artikel 4, 140 des Grundgesetzes anerkannt.“

Die Scientology Kirche ist nach ihrem Selbstverständnis eine sogenannte Erlösungs-Religion. Das heißt, sie will ihre Gläubigen zu immer höheren Bewußtseinsstufen führen in der Erkenntnis der Unsterblichkeit des Menschen als geistiges Wesen.“

Staatsanwaltschaft am Landgericht Frankfurt, Einstellungsverfügung vom 07.10.1987, Az 92 Js 12546/85

Was die Scientology Kirche betrifft, so ist diese in der Bundesrepublik Deutschland als Religionsgemeinschaft anerkannt im Sinne Art. 4 GG, 140 GG.“

Einige ewig gestrige scheinen immer noch nicht einzusehen, was deutsche Gerichte schon längst als Fakt erkannt haben: die ungestörte Religionsausübung muss auch den Scientologen und ihren Kirchen gewährt werden.

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Eine Antwort to “Bundesweite Informationskampagne”

  1. […] Weitere Informationen auf unseren Extraseiten […]

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