Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft

Es ist eine bahnbrechende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ein Meilenstein für die Religionsfreiheit in ganz Europa. Das oberste Gericht in Straßburg hat am 5. April 2007 die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft anerkannt und ihre Gleichbehandlung verlangt.

(Straßburg) Die erste Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat in einem Grundsatzurteil (Az. 18147/02) einstimmig den Anspruch der Scientology Kirche auf den Schutz der Menschenrechtsgarantien als religiöse Vereinigung (Art. 9 und 11 Europäische Menschenrechtskonvention – EMRK) in einem Verfahren der Scientology Kirche Moskau gegen Russland bestätigt. Das Urteil wirkt sich auch auf alle 46 Mitgliedsländer des Europarates aus.

Europäischer Gerichtshof bestätigt Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft
Eröffnung der neuen Scientology Kirche in Berlin im Januar 2007

Die Scientology Kirche Moskau war im Jahre 1994 gegründet worden und hatte als Religionsgemeinschaft Rechtsfähigkeit erlangt. Aufgrund einer Gesetzesänderung im Jahre 1997 in Russland verloren alle Religionsgemeinschaften ihre Rechtsfähigkeit, die noch keine 15 Jahre bestanden hatten. Alle diese Religionsgemeinschaften mussten sich erneut eintragen lassen. Der Antrag der Moskauer Scientology Kirche wurde durch diverse willkürliche Schikanen und Rechtsauslegungen der Stadt Moskau über 7 Jahre lang verzögert, behindert und insgesamt 11mal abgelehnt. Nach Ausschöpfung des Rechtswegs in Russland erhob die Kirche am 24. April 2002 Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nahm die Menschenrechtsbeschwerde am 28. Oktober 2004 als zulässig zur Entscheidung an. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Praxis der russischen Behörden einstimmig als rechtswidrige Verletzung der Rechte der Scientology Kirche auf Religions- und Vereinigungsfreiheit (Ziffer 98. des Urteils).

Mit diesem Grundsatzurteil verpflichtete das Gericht die russischen Behörden, die Scientology Kirche als religiöse Vereinigung erneut einzutragen. Gleichzeitig wurde der russische Staat verurteilt, der Scientology Kirche Moskau immateriellen Schadensersatz in Höhe von 10.000 EURO plus Auslagenersatz von 15.000 EURO zu zahlen.

Die Sprecherin der Scientology Kirche Deutschland, Frau Sabine Weber, zu dem Urteil: „Wir freuen uns über diese Grundsatzentscheidung des höchsten Europäischen Gerichts. Die Entscheidung stellt klar, dass die Scientology Kirchen in Russland – und damit in ganz Europa – nicht anders behandelt werden dürfen als jede andere Religionsgemeinschaft auch. Jede Abweichung seitens einzelner Staatsregierungen stellt eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention dar. Und das gilt nun auch für Deutschland.“

Die Scientology Kirche wurde im Jahre 1954 gegründet und umfasst mehr als 7500 Kirchen, Missionen und Gruppen in 163 Ländern.

Übersetzung der Pressmitteilung des Gerichts (deutsch, PDF)
Pressemitteilung des Gerichts (englisch, PDF) Entscheidung vom 5. April 2007 (englisch, PDF)

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~ von Roman - 10. April 2007.

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